Im Gespräch: Rupert Graf Strachwitz

Verbände gehören zum demokratischen Alltag, auch wenn ihr Image nicht immer das Beste ist. Wie steht es mit dem Image der Kultur-Lobbyisten, werden sie überhaupt als Lobbyisten wahrgenommen ?

Rupert Graf Strachwitz: Ich glaube, die großen europäischen Kulturorganisationen haben durchaus einen guten Ruf, gerade auch, wenn sie in Brüssel kulturpolitische Positionen vertreten. Und sie werden auch wahrgenommen, vor allem dann, wenn sie nicht über sich, sondern über ihre Sache sprechen. Mit Allgemeinplätzen und mit immer wieder vorgetragenen Wünschen nach Finanzierung nerven sie ihre Gesprächspartner. Mit klugen Aussagen zur Sache, die Kompetenz und Engagement erkennen lassen, machen sie Eindruck.

Unterscheidet sich die „kulturpolitische Interessenvertretung“ von der in anderen Politikfeldern ?

Das kommt darauf an, wovon man spricht. Spricht von der kulturellen Dimension des Lebens und der Politik, kann ein Einwurf einer kulturpolitischen Organisation ganz einzigartig sein. Spricht man aber von dem Politikfeld Kultur – dann in der Regel mit Kunst gleichgesetzt – steht dieses im Wettbewerb mit anderen Politikfeldern. Aus kulturpolitischer Sicht kann man gewiss argumentieren, die zwei sich natürlich überschneidenden Sichtweisen machen gerade das besondere dieses Politikfeldes aus. Aber man muss wohl zugeben, dass beispielsweise Menschenrechts- oder Umweltverbände dies für ihre Themen genauso reklamieren würden.

Kulturpolitik ist ein weites Feld. Auch zwischen den Kultur- und Kunstsparten gibt es Konkurrenzen, wenn es um die Verteilung von Fördermitteln geht. Sehen Sie hier ein Ranking, was den Einfluss und das Gewicht einzelner Verbände betrifft ?

Es ist in der Tat ein nicht zu unterschätzendes Problem, daß „die Kultur“ in Europa nicht mit einer Stimme spricht. Alle Versuche, dies zu erreichen, sind, soweit ich dies sehe, fehlgeschlagen, nicht nur aus praktischen und personenbezogenen, sondern wohl auch aus tiefer liegenden Gründen. Zivilgesellschaft – und dazu zählen natürlich die Kulturverbände – lebt nun einmal von der Pluralität. Das ist ihre Stärke und ihr Wesensmerkmal, das nicht aufgebbar ist. Die Vorstellung eines Gesamtverbandes, der „die Kultur“ vertritt, erscheint prinzipiell damit nicht vereinbar. Einen Verband mit Alleinvertretungsanspruch kann es nicht geben. Man täte sich leichter, wenn man dies als Prämisse akzeptieren würde, anstatt es als Defizit zu kritisieren. Was die Fördermittel betrifft, so ist dies ja nur eine Seite der Tätigkeit, noch dazu eine, deren Überbetonung geeignet ist, die andere Seite aus dem Blickfeld zu verdrängen. Wenn etwa EUROPA NOSTRA, der europäische Verband der nicht-staatlichen Kulturerbeorganisationen, immer nur über Fördermittel reden würde, wäre er schnell unglaubwürdig. Achtung hat er sich dadurch erworben, daß er das kulturelle Erbe als zentralen europäischen Identitätsfaktor herausgestellt und dafür in zahlreichen Veröffentlichungen Argumente geliefert hat. Allerdings muß man zugeben, daß alle europäischen Kulturverbände darunter leiden, daß sie extrem schlecht finanziert sind. Dies liegt fast immer daran, daß die Mitglieder die europäische Dimension nicht ernst genug nehmen, manchmal auch daran, daß die Führungs- und Entscheidungsprozesse im innern nicht gut genug sind, sodaß große potentielle Mitglieder ihre Interessenvertretung lieber selbst besorgen und dadurch wichtige Ressourcen finanzieller und personeller ebenso wie inhaltlicher Art fehlen.

Gibt es einen Unterschied zwischen dem „Lobbying für Kultur“ und der Interessensvertretung für einzelne Sparten wie Museen oder Theater ?

Eigentlich nicht. Gerade auf der europäischen Ebene geht es eigentlich nie um den künstlerischen Ausdruck im einzelnen, sondern um die europapolitische kulturelle Dimension. Mir scheint, nicht alle Verbandsvertreter haben dies schon begriffen.

Im nationalen Rahmen formulieren Verbände Partei- und staatliche Förderprogramme häufig mit. Ist das in der EU anders ?

Was die Parteien betrifft, gewiss, denn Parteien spielen auf der europäischen Ebene eine geringere Rolle. Selbst vom Rat, also dem Organ, in dem die nationalen Regierungen vertreten sind, wissen wir, dass Allianzen und Koalitionen unter Parteivorzeichen nicht sehr häufig sind. Was die Formulierung von Strategien der Kommission betrifft, können Verbände und deren Exponenten, wenn sie sich Anerkennung erworben und ihr Netzwerk gut geknüpft haben, durchaus in die Entscheidungsvorbereitung eingebunden sein, sowohl in der Form von formellen Konsultationsprozessen, die sehr ausgeprägt sein können, als auch in der in der Regel sogar wichtigeren Form von informeller Zuarbeit. Das ist das typische Geschäft von Lobbyisten; Kulturlobbyisten bilden, was dies anbelangt, keine Ausnahme.

Stichwort Europa. Hier wird häufig ein Demokratie-Defizit beklagt. Dabei sind in Brüssel zahlreiche Verbände präsent und aktiv – auch im kulturpolitischen Feld. Die Präsenz der Verbände scheint nicht auszureichen, um dem demokratischen Anspruch der EU zu genügen. Was heißt das für die kulturpolitische Interessensvertretung in Europa ?

Das sind mir zu viele Kernbegriffe in einer Frage! Ich greife nur einige heraus. Zum einen: man sollte sich hüten, die Europäische Union, so wie sie jetzt ist, demokratisch zu verbrämen. Sie ist heute im Kern ein Vertragswerk souveräner Staaten, die ihrerseits alle - das ist ja eine der Eintrittsvoraussetzungen – demokratisch verfasst sind. Das Europäische Parlament hat natürlich seine Daseinsberechtigung, aber der Wille der Bürgerinnen und Bürger artikuliert sich auch im Hinblick auf Europa primär in den Parlamenten der Signatarstaaten, denen allein die Regierungen verantwortlich sind. Daran wollen, der Verfassungskonvent hat es deutlich gezeigt, diese Signatarstaaten nichts ändern. Ich persönlich würde mir sehr wünschen, dass die Europäische Union originäre Souveränitätsrechte erhält. In diesem Moment brauchen wir dann auch originäre demokratische Verantwortlichkeiten. Zum anderen: die Arbeit der Verbände hat damit gar nichts zu tun. Sie sind kein Element der Demokratie im Staat, sondern ein prinzipiell anders aufgebautes Feld der gesellschaftlichen Interaktion. Verbände vertreten ihre Mitglieder und sonst niemanden, und zwar in der Weise, die diese bestimmt haben. Einen demokratischen Anspruch des intergouvernementalen Vertragswerks Europäische Union können sie daher weder heben noch senken. Demokratie heißt Mitbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger über alle Dinge, zu denen sie im Rahmen des staatlichen Gewaltmonopols gezwungen werden können; sie bedeutet nicht, dass alles und jedes in der Gesellschaft in demokratischen Prozessen entwickelt oder betrieben wird.

Die Union ebenso wie natürlich ihre Mitglieder bedient sich der Verbände zur Verbesserung ihres Informationsstandes zu bestimmten Sachfragen, zur Auslotung der Akzeptanz im Vorfeld von Entscheidungen, als Ratgeber im Hinblick auf die Zweckmäßigkeit von Entscheidungen und letztlich als wichtige Transmissionsriemen für die Umsetzung ihrer Politik. Dass die Verbände selbst diese Kommunikationsgelegenheit zur Durchsetzung spezifischer Interessen nutzen, ist legitim und muss von den Entscheidungsträgern entsprechend eingeschätzt werden. Mir scheint, manche kulturpolitischen Interessenvertretungen müssen insofern ihre Leitbilder und Strategien überdenken. Nochmal: es kann nicht nur um Fördermittel gehen.

Welche Perspektiven sehen Sie in Brüssel für das Themenfeld Kulturpolitik in der nächsten Zeit ?

Ich denke, die gegenwärtige Kommission unter Barroso hat mehr als frühere die zentrale Bedeutung der kulturellen Dimension einschließlich des interkulturellen Dialogs für die Zukunft Europas erkannt. Sich in einen Diskurs zu dieser Thematik einzuklinken, sollte daher ein bevorzugtes Anliegen von Kulturorganisationen werden. Ausschüsse oder Arbeitsgruppen, die sich mit den europapolitischen Perspektiven ihrer eigenen Inhalte intensiv auseinandersetzen, sollte es daher in jeder größeren Organisation geben. Vielleicht gelingt es, allmählich von den spektakulären Einmalaktionen allmählich wegzukommen und Kultur als Identifikations- und Identitätsfaktor der Europäer zum ständigen Thema zu machen.

Ein letztes: Nicht nur in Brüssel gibt es Europäer. Sie gibt es im Europarat, der wegen seiner mangelnden Exekutivbefugnisse immer im Schatten der EU steht, der aber gerade in Bereichen wie Kultur, aber auch Bürgerrechte, interessante Aufgaben und überdies fast doppelt so viele Adressaten, d.h. Mitgliedsstaaten hat. Und sie gibt es in ganz Europa, und überall wachsen immer mehr überzeugte Europäer heran. Dass alle Bürger Europa nur als bürokratisches Monster wahrnehmen, ist ein absolutes Märchen. Europa ist unsere Lebenswelt, nicht zuletzt unsere kulturelle, und es gibt –zig Millionen Bürgerinnen und Bürger, die wie ich diese kulturelle Lebenswelt lieben. Diese Liebe zu Europa weiter zu entwickeln, scheint mir das zentrale Anliegen europäischer Kulturpolitik zu sein.

Die Fragen stellte Wolfgang Hippe.

Rupert Graf Strachwitz ist Direktor des Maecenata Instituts, Berlin und ehrenamtlich Vorstand der Kulturstiftung Haus Europa und Mitglied des Rates von EUROPA NOSTRA. Er leitet dort die Arbeitsgruppe Europapolitik.

Graf Strachwitz wird auf den Vierten Kulturpolitischen Bundeskongress den Roundtable „Netze knüpfen – Interessen bündeln. Kulturpolitische Interessenvertretung in Europa“ einleiten.