In Zukunft Querschnittsaufgabe

Kulturpolitik muss ein wesentlicher Teil der Politik der Europäischen Union werden, schreibt Helga Trüpel MdEP. Ein Instument dazu: eine Intergroup im Europa-Parlament:

Im Europa-Parlament hat sich eine interfraktionelle Gruppe zusammengefunden, die die Diskussion um die Bedeutung der Kulturpolitik im Hohen Haus vorantreiben und das Thema zu einem politischen Schwerpunkt über alle Ressorts und Arbeitsgruppen hinweg machen will: Kulturpolitik soll aus der Ecke der Fachpolitiker herausgeholt werden. Erste Aufgabe der „Intergroup für Kultur“: das Terrain für die Zeit nach den anstehenden EP-Wahlen im Jahr 2009 sondieren.

Seit 2004 existiert die Initiative „Europa eine Seele geben", die vom deutschen Politiker Volker Hassemer, dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und vielen Intellektuellen und Politikern initiiert wurde. Ihnen allen gemeinsam ist das Interesse, die Bedeutung von Kultur für die Einigung und Vielfalt der Europäischen Union zu betonen. Im Rahmen dieser Initiative finden in allen Mitgliedsstaaten öffentliche Debatten über den kulturellen Reichtum Europas statt, über unsere Multikulturalität ebenso wie über die Bedeutung der cultural industries. Der tragende Gedanke bei diesen Aktivitäten: Kulturpolitik muss als ein wesentlicher Teil des Selbstverständnisses der Europäischen Union begriffen werden. Denn ohne eine Ausweitung des kulturellen Austausches wird es schwer sein, die Begeisterung der Menschen für die europäische Integration zu wecken. Die Menschen verlieben sich nicht in den Binnenmarkt, lassen sich aber für das Kennenlernen der verschiedenen Kulturen und Traditionen begeistern und können so den gemeinsamen Schatz heben: die kulturelle Vielfalt Europas. Eine Voraussetzung für das weitere Zusammenwachsen der EU ist eben, kulturelle Konflikte auf kommunikative Art zu bearbeiten und friedliche Lösungen für den Umgang mit Differenz zu finden. Das setzt gemeinsame politische Grundwerte voraus, wie sie im neuen Lissabon Vertrag festgehalten sind. Er befindet sich gerade im Ratifizierungsprozess. Das neue Europäische Kulturprogramm (2007-2013) hat vor diesem Hintergrund drei große Ziele benannt: den Austausch von Kulturgütern, die Mobilität von Künstlern und den interkulturellen Dialog.

Die Idee zur Gründung einer Intergroup für Kultur will diesen Prozess weiter voranbringen. Die damit verbundene notwendige Aufwertung der Kulturpolitik ist zwar im Kulturausschuss Allgemeingut, aber in den Bereichen Wirtschafts-, Regional-, Finanz- oder Außenpolitik besteht ebenso Diskussionsbedarf wie etwa bei der Förderung der Entwicklung in ländlichen Regionen. Hier muss die Bedeutung von Kultur und Kulturpolitik für den Zusammenhalt der EU und die damit verbundene Wertschätzung kultureller Vielfalt energisch weiter vermittelt und vertieft werden. Ihre eigentliche Arbeit wird die Intergroup Kultur allerdings erst nach den anstehenden Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2009 aufnehmen können.

Die Auseinandersetzung um den Stellenwert der Kulturpolitik für die kommunikative und integrative Qualität einer Gesellschaft im Europa-Parlament unterscheidet sich im übrigen nicht von ähnlichen Debatten in nationalen Parlamenten. Sie muss auch dort verstärkt in Angriff genommen werden. Hier wie da sollte Kulturpolitik eindeutig als Querschnittsaufgabe verstanden werden, die sich in viele andere Politikbereiche hinein erstreckt. Für das Europa-Parlament steht beispielsweise an, wie man das copyright angesichts der Digitalisierung neu formuliert, wie man die ländlichen Räume in Europa auch kulturell weiterentwickelt oder wie das europäische kulturelle Erbe in den 27 Mitgliedsstaaten bewahrt wird oder wie mehr interkulturelle Kompetenzen befördert werden.

Der EU soll in diesem Prozess keine neue Kompetenz im Bereich der Kulturpolitik zuwachsen, die liegt aus guten Gründen bei den Mitgliedsstaaten. Aber es soll herausgearbeitet werden, dass für die Weiterentwicklung der EU und das Leben in den modernen, multikulturellen Gesellschaften Europas Kulturpolitik in den Mitgliedsstaaten wie auf europäischer Ebene eine größere politische Rolle spielen muss als bisher.

Statements und Meinungen von Helga Trüpel finden sich auch in ihrem Blog hier 

Ihre offizielle Homepage finden Sie hier

Informationen zur Initiative „Europa eine Seele geben“ stehen hier