Im Gespräch: Sabine Frank

Seit April 2008 gibt es in Europa eine EFAH weniger: die European Federation against Hunting (EFAH) bleibt, was sie ist. Das European Forum for the Arts and Heritage hat sich zur Culture Action Europe (CAE)gewandelt. Die Diskussionen um die Namensänderung beschäftigte die europäische Organisation schon länger. Nach einer gründlichen Evaluation ihrer bisherigen Aktivitäten und Organisationsstruktur entschied sich die Mitgliederversammlung Anfang November letzten Jahres in Warschau zu diesem Schritt. Es dauerte noch einmal ein halbes Jahr, bis der neue Name im Kombi mit einem neuen Webauftritt auch der europäischen Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde. Das historische Datum: der 24. April 2008. Fragen an Sabine Frank zu den Hintergründen.

Warum die Namensänderung, Frau Frank? Welche Perspektiven verbinden Sie mit dem neuen Namen Culture Action Europe?

Sabine Frank: Der Namenswechsel signalisiert keine revolutionäre Umwälzung, sondern spiegelt die Entwicklung unserer Organisation wider. Wir wollen damit ein Profil unterstreichen, das wir bereits haben. Der alte Name hat den Begriff des Forums verwandt. Das lässt einen eher an einen Debattierklub denken. Bei uns geht es auch um Debatten und den Austausch von Argumenten, aber unsere Haupttätigkeit ist die der Interessensvertretung. Wir sind eine Lobby-Organisation auf dem politischen europäischen Parkett. Unser neuer Name soll das nicht nur dem kulturellen Sektor und unseren Mitgliedern signalisieren, sondern auch dem politischen Umfeld, in dem wir agieren.

Ein Namenswechsel ist immer auch ein Einschnitt. Wenn Sie zurückblicken: was hat die alte EFAH erreicht?

Anlass zur Gründung der EFAH war der 1992 beschlossene Maastrichter Vertrag, der der EU erstmals eine Kulturkompetenz zubilligte. Der Erfolg der EFAH spiegelt sich im stetigen Bedeutungszuwachs der Kultur auf EU-Ebene. Wir haben Kulturpolitik und Kultursektor in der EU im Rahmen der Institutionen und der EU-Politik peu à peu positioniert und schließlich etabliert. Besonders interessiert hat uns natürlich die Gestaltung der EU-Förderprogramme. Hier haben wir uns von der ersten bis zur letzten Generation eingeschaltet, bei den ersten spartenspezifischen Programmen wie Kaleidoskop, Rafael oder Ariane ebenso wie bei den Rahmenprogrammen KULTUR 2000 und dem aktuellen Kulturprogramm. Unsere Vorschläge haben letztlich zur Verbesserung der Programme beigetragen. Dieses Feld wird natürlich eine der Kerntätigkeiten von Culture Action Europe bleiben.

Gerade an den Förderprogrammen hat es in der Vergangenheit immer wieder Kritik gegeben. Sie seien zu kompliziert und zu aufwendig in der Beantragung, auch wegen der geringen Fördersummen. Teilen Sie diese Auffassung?

Erfolge sind immer relativ, manchmal sind sie nur klein und lassen sich eher daran messen, was verhindert wurde. Was das finanzielle Volumen des Kulturprogramms betrifft, natürlich ist es sehr klein. Man möchte manchmal auch sagen, lachhaft klein. Aber die Förderung, die das Programm bietet, bleibt einzigartig, z. Bsp. die Unterstützung europäischer kultureller Organisationen. Mit unserer Kampagne „70 Cents for Culture“ haben wir große Aufmerksamkeit erregt und nebenbei auch unseren Bekanntheitsgrad wesentlich gesteigert. Zudem hatten wir einen gewissen Erfolg. Das Kulturbudget ist etwas gestiegen, nach unseren Berechnungen von 7 auf eher 13 Cent pro Bürger – also fast eine Verdoppelung, wenn auch auf niedrigem Niveau. Vor allem haben wir in der damaligen Situation verhindert, dass der Kulturetat gekürzt wurde, wie das bei anderen Etatposten der Fall war. Mit weniger Lobbyarbeit wäre das damals wahrscheinlich sehr viel schlechter ausgegangen.

Die Bedeutung von Kultur und Kulturpolitik ist für die EU in den letzten Jahren gewachsen – wenn man der EU-Rhetorik glauben will. Ist es mehr als Rhetorik?

In der Tat ist Kulturpolitik in der allgemeinen Politik besser positioniert, was rechtliche und strategische Grundlagen angeht. Konkret muss man hier auf die UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt und die Kultur-Agenda der EU-Kommission verweisen. Die Agenda ist inzwischen vom Europäischen Rat verabschiedet, die Konvention EU-Recht geworden. Das ist eine gute Grundlage für die zukünftige Arbeit, aber mit beiden Dokumenten ist kein Automatismus verbunden. Hier tut Lobbying weiter Not, erst in den nächsten Jahren werden wir sehen, was jetzt wachsen kann. Was das Rhetorische angeht: Es wird tatsächlich mehr über Kulturpolitik gesprochen, Kultur wird häufiger beschworen, wenn es um die zukünftige Konstruktion der EU und um den Integrationsprozess geht.

In den meisten Mitgliedsstaaten wird Kulturpolitik vor allem von den Kommunen betrieben, die sich wiederum auf den europäischen Entscheidungsebenen kaum wiederfinden. Gibt es hier Handlungsbedarf?

Handlungsbedarf gibt es immer. Natürlich wird die EU von den nationalen Staaten dominiert, aber das heißt nicht, dass Kommunen keinen Handlungsspielraum haben. Sie können etwa über den Ausschuss der Regionen wirken, auch wenn der formal gesehen nur eine beratende Funktion hat. Viele Beteiligungsmöglichkeiten gibt es im Bereich der Regional- und Strukturfonds, einem der größten Politikfelder der EU. Die EU gibt hier nur den Rahmen vor, die nationalen Programme werden im Rahmen nationaler Beratungsverfahren verhandelt, die Mitsprache reicht bis zur Verteilung der Gelder. Daneben gibt es die Möglichkeit zur informellen Mitwirkung – also außerhalb der offiziellen Entscheidungsgremien. Auch im Bereich der Kulturpolitik vernetzen sich die Kommunen immer stärker miteinander und suchen auch Kontakt zu europäischen NGOs –zu den Mitgliedern von Culture Action Europe gehören unter anderem lokale und regionale Akteure. Wir beraten sie und stellen ihnen Informationen zur Verfügung.

In der europäischen Politik wird immer häufiger die Bedeutung der Zivilgesellschaft und ihrer Organisationen betont. Was heißt das in der Kulturpolitik?

Die Zivilgesellschaft berät, und zwar ganz entscheidend. Sie liefert Ideen und Material für die Gestaltung der EU-Kulturpolitik. Im letzten Jahr ist die Einbindung der Zivilgesellschaft in den politischen Entscheidungsprozess auch formalisiert worden. Die Einrichtung einer Plattform für den Interkulturellen Dialog war noch eine Initiative der EFAH und der Europäischen Kulturstiftung. Auf diesem Modell aufbauend hat die EU-Kommission inzwischen weitere Plattformen vorgeschlagen und eingerichtet, die sich mit dem „Zugang zur Kultur“ und den Creative/Culture Industries beschäftigen sollen. Die Kommission hat immer wieder betont, dass das gesamte Beziehungsgeflecht zwischen EU, EU-Kommission und Zivilgesellschaft in diesem Sinne gestaltet und strukturiert werden muss.

Es gibt auch Kritik an diesem sog. strukturierten Dialog. Einige der Punkte: es fehle an der demokratischen Legitimität des Verfahrens, die Auswahl der Teilnehmer erfolge willkürlich. Offen sei, wie sich die Teilnehmer in die nationalen Öffentlichkeiten zurückvermitteln.

Es wird nie eine perfekte Auswahl geben, die alle zufrieden stellt. Immerhin hat die Kommission drei Kriterien festgelegt und Transparenz bei den Auswahlverfahren versprochen. Inzwischen ist klar, wer dabei ist und wer nicht. Beides soll begründet werden. Wir haben uns im übrigen stets dafür stark gemacht, dass die aktuelle Auswahl nach einiger Zeit auf den Prüfstand gestellt und gegebenenfalls auch revidiert werden kann.

Wäre nicht mehr Öffentlichkeitsarbeit angesagt, wie beispielsweise Culture Action bereits angekündigt hat?

Was mehr Öffentlichkeitsarbeit betrifft: sie kann nie Selbstzweck sein, sondern ist für Culture Action Teil eines qualitativen Entwicklungsschrittes. Das heißt: Seit der Gründung als EFAH ist die Organisation gewachsen. Ein kleines Büro ist vor allem mit der alltäglichen Arbeit befasst, ohne groß Zeit für seine Außendarstellung aufwenden zu können. Ab einem gewissen Punkt geht es nicht mehr ohne systematische Kommunikation nach draußen. Wir haben derzeit rund 90 Mitgliedsorganisationen und decken die EU territorial relativ gut, aber noch nicht gut genug ab. Mehr Mitglieder und mehr Ländervertretungen erhöhen natürlich auch die Legitimität. Aber Legitimität stellt sich nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ dar. Neben mehr Mitgliedern müssen wir unsere Positionen auch qualitativ vertreten können, mehr gute Ideen liefern und innovative Politikinhalte vorschlagen.

Wir befinden uns im Jahr des Interkulturellen Dialogs. Können Sie schon eine Zwischenbilanz ziehen?

Ich kann nur meinen persönlichen Eindruck wiedergeben. Das Jahr dient ja zunächst dem awareness raising. Es ist eine Kampagne, um Aufmerksamkeit zu erregen und Problembewusstsein zu schaffen. Was Aktivitäten und Dynamik in der gesamten EU betrifft, scheint es nicht schlecht auszusehen. Ob Interkultur als neues Politikfeld tatsächlich auf Dauer Eingang in die Programme finden wird, ist noch nicht absehbar. Eine der Schwierigkeiten ist, dass der Interkulturelle Dialog wie auch die Kulturpolitik insgesamt eine Querschnittsaufgabe ist, die verschiedene Ressorts und Politikfelder betrifft. In vielen Ländern sind die Aktivitäten nur von den Kulturministerien getragen worden – in Ausnahmefällen wie in Deutschland von anderen Ministerien. Es gibt jedoch keine Hinweise, dass in den Mitgliedsstaaten jeweils mehrere Ministerien beteiligt waren. Das Problem ist aber auch, den Begriff des Interkulturellen Dialogs eng genug zu fassen, Im Rahmen des Europaeischen Jahres wurden darunter eine so große Bandbreite von Aktivitäten und Anliegen eingebracht, dass seine Sinnhaftigkeit als europäisches politisches Projekt in Frage zu stellen ist. Was die Zukunft des „Interkulturellen Dialogs“ oder des Begriffs „Interkultur“ betrifft, muss man auch sehen, dass die Konzentration auf bestimmte Begriffe Moden unterliegt. Schon im nächsten Jahr wird es um Kreativität und Innovation gehen.

Der „Interkulturelle Dialog“ hat immerhin gezeigt, dass Interkultur mehr ist als die sog. Migrantenkultur. Wenn man Kultur als dynamischen Prozess versteht, ändern sich im Austausch alle beteiligten Menschen, Inhalte und Kulturen. Der Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund ist überall hoch, ist Kultur als solche nicht schon interkulturell?

Aus meiner Sicht erfährt der Begriff Interkultur, also ein dynamisches Kulturverständnis, mehr Wertschätzung als früher, in der EU-Rhetorik haben sich jedenfalls die Horizonte etwas verschoben. Zu Beginn des Europäischen Jahres haben viele den interkulturellen Dialog als etwas verstanden, was zunächst einmal eine eigene, eher statisch aufgefasste Kultur fördern und ihr mehr Achtung verschaffen soll. Der Slogan „Einheit in Vielfalt“ zielt ja eher in diese traditionelle Richtung. Jetzt ist bei kulturpolitisch interessierten EU-Politikern das Verständnis dafür größer, das Kultur, im Ausdruck von Kunst, oder im Sinne von Lebensweise und Identität, von Wandel und Austausch bestimmt ist. Herausforderung bleibt, dieser Natur der Kultur nicht durch politische Festschreibungen im Wege zu stehen und gleichzeitig Sorge zu tragen, dass sich bestimmte Kulturen zum Beispiel unter Globalisierungsdruck behaupten können.

Eine Frage zum Schluss: Sie haben drei Wünsche zur zukünftigen Gestaltung der EU-Kulturpolitik frei. Welche Akzente würden Sie setzen?

Der europäische Integrationsprozess ist kein Märchen. Große Wünsche werden nie schnell in Erfüllung gehen. Es geht eher um eine Vielzahl kleiner Schritte und wenn es um die Vertretung von kulturpolitischen Interessen geht, eher um einen langen Atem.

Eine mehr als nüchterne diplomatische Antwort.

Meine Wünschen wären wenig originell. Das Mainstreaming von Kultur sollte vorangehen. Weil Kultur Querschnittsaufgabe ist, sollte sie noch stärker in der ganzen Bandbreite der EU-Politik Berücksichtigung finden. Kulturakteuren sollten dabei überall schon im Beratungsstadium einbezogen werden. Und natürlich sollten die Finanzierung von kulturellen Projekten quer durch die EU Förderungsprogramme verbessert werden.

Die Fragen stellte Wolfgang Hippe.

Sabine Frank ist Deputy Secretary-General von Culture Action Europe und  Coordinator of the Rainbow Platform - The Civil Society Platform for Intercultural Dialogue

Mehr zu Culture Action Europe finden Sie hier